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Anfrage: Welche Armee will der Bundesrat?

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Unsere zum Teil vernachlässigte Armee muss rasch auf einen Stand kommen, dass sie unser Land wieder verteidigen und unsere Bevölkerung schützen kann. Der Bundesrat wird per Ende 2025 einen neuen sicherheitspolitischen Strategiebericht verabschieden.

In der Zwischenzeit soll aber ein Kurzbericht Klarheit über die Strategie verschaffen. Ich habe mich in letzter Zeit vermehrt mit der Armee befasst – mit den Bedrohungsformen, mit ihrem Auftrag, den Mitteln, Zielen und Erfolgschancen. Das ist aber recht anspruchsvoll. Denn in Medienberichten, Fachpublikationen und Informationen aus dem VBS wimmelt es neben klaren Begriffen auch von solchen, die unterschiedlich gedeutet werden können.

Die Grundlagen sind klar. Artikel 58 BV nennt als Kernauftrag: „Die Armee dient der Kriegsverhinderung; sie verteidigt das Land und seine Bevölkerung.“ Die Strategie ist laut Lexikon „ein genauer Plan zur Erreichung eines Ziels, unter Berücksichtigung der Faktoren, die der Zielerreichung entgegenwirken können“. Und die Einsatzdoktrin muss logischerweise darlegen, wie der Bundesrat die Armee einsetzen will und wie der Verteidigungskampf je nach Lage geführt werden soll.

All dies muss der Bundesrat – möglichst konkret – auch jeder Bürgerin und jedem Bürger verständlich machen. Bundesrat Ogi soll bei seinem Amtsantritt gesagt haben: Es gibt kein Thema und kein Problem, das man nicht auf drei A4-Seiten verständlich darstellen kann. Ich ersuche den Bundesrat, genau dies mit dem hochaktuellen Thema Armee mit einem Kurzbericht zu tun.

Dabei ist die Sache relativ einfach: Entscheidend für interessierte, betroffene, steuerzahlende Bürgerinnen und Bürger sind die folgenden zentralen Fragen:

1. Mit welcher Strategie will der Bundesrat den verfassungsmässigen Kernauftrag der Armee erfüllen?
2. Mit welcher Einsatzdoktrin will der Bundesrat diese Strategie umsetzen?
3. Welche personellen, materiellen und finanziellen Mittel braucht die Armee dazu?

Ich bitte um eine konkrete Antwort des Bundesrates auf diese Fragen.

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